Sozialausweise in der Bauwirtschaft (SIDE-CIC) Projekt "Sozialer Dialog"

Kurzbeschreibung und Hauptziele: 

Die Bauwirtschaft in Europa hat sich in den letzten Jahrzehnten dramatisch entwickelt, sowohl im Hinblick auf die Technologie als auch auf die Soziologie der Menschen, die auf den Baustellen arbeiten und diese betreiben. Der Sektor kann sich die neuen Technologien zunutze machen, um die Transparenz auf den Baustellen zu verbessern, insbesondere vor dem Hintergrund der zunehmenden Fragmentierung und der steigenden Mobilität der Arbeitnehmer in der Bauwirtschaft. Dies hat zu einer größeren Komplexität der Untervergabeketten geführt und erfordert neue Wege zur Identifizierung und Überprüfung der auf den Baustellen tätigen Arbeitnehmer und Unternehmen. 

In ganz Europa wurden zahlreiche sektorale Sozialausweissysteme auf nationaler, regionaler und lokaler Ebene entwickelt, die alle unterschiedliche Merkmale und Funktionen aufweisen. Im Rahmen des Projekts werden bewährte Praktiken und die Möglichkeit einer Verknüpfung ermittelt und Vorschläge für einen möglichen Rahmen im Bereich der sektoralen Sozialausweise unterbreitet. 

Ziel dieses Projekts ist es, die Durchsetzung der EU-Vorschriften zu gewährleisten, ein transparenteres Umfeld für Arbeitnehmer, Arbeitgeber und Arbeitsbehörden zu schaffen und eine gerechtere Mobilität der Arbeitskräfte im Bausektor zu fördern. Der Ansatz, den die europäischen Sozialpartner vorschlagen, ist folgender: 

1. Erstellung einer Übersicht über die aktuelle Situation der Sozialausweise in der EU, insbesondere in Bezug auf den Bausektor. 
2. Durchführung einer Durchführbarkeitsstudie mit Schwerpunkt auf der Interkonnektivität der bestehenden nationalen Systeme und Beitrag zur Ermittlung des Bedarfs und möglicher Regelungslücken im EU-Rahmen. Die Studie sollte zwei Hauptaspekte behandeln: den rechtlichen und den technischen Rahmen. 

Warum sich die FIEC mit diesem Thema beschäftigt: 

In den Schlussfolgerungen des von EFBH und FIEC im Jahr 2015 durchgeführten Projekts zu Sozialausweisen im Bausektor wird empfohlen, dass "mögliche EU-Initiativen im Zusammenhang mit Sozialausweissystemen als ergänzendes Instrument zu den bestehenden nationalen Sozialausweissystemen dienen und einen klaren Mehrwert für das nationale System aufweisen müssen". In ähnlicher Weise bezieht sich eine Schlüsselfrage - die während des Projektverfahrens 2015 aufgeworfen wurde und die bedauerlicherweise im Rahmen der Studie nicht geklärt werden konnte - auf die Verwendung, Speicherung und Verarbeitung personenbezogener Daten. Diese Frage sollte im Zusammenhang mit den verschiedenen Zielen der Sozialausweissysteme und der Möglichkeit des grenzüberschreitenden Datenverkehrs gesehen werden. 

In Anbetracht der jüngsten Entwicklungen auf diesem Gebiet wurde deutlich, dass das vorliegende Projekt einen anderen Ansatz verfolgen sollte. Nach einer eingehenden Bestandsaufnahme besteht der Hauptgedanke dieses Projekts - d. h. der Durchführbarkeitsteil des Projekts - darin, sich auf die Interkonnektivität der bestehenden nationalen Systeme (die sich für die Teilnahme an dieser Studie entscheiden würden) zu konzentrieren und auch dazu beizutragen, den Bedarf und mögliche Regelungslücken im EU-Rahmen zu definieren.